Beweisabnahme

Das Schiedsgericht kann die Beweise selber abnehmen (ZPO 375 Abs. 1; IPRG 184 Abs. 1).

Ist Zwang anzuwenden, muss das staatliche Gericht um Hilfe ersucht werden (ZPO 375 Abs. 2; IPRG 184 Abs. 2). Bei Durchführung einer staatlichen Beweisabnahme besteht ein Präsenz- und Fragerecht der Schiedsrichter (ZPO 375 Abs. 3).

Art. 375 ZPO

Beweisabnahme und Mitwirkung des staatlichen Gerichts

1 Das Schiedsgericht nimmt die Beweise selber ab.

2 Ist für die Beweisabnahme oder für die Vornahme sonstiger Handlungen des Schiedsgerichts staatliche Rechtshilfe erforderlich, so kann das Schiedsgericht das nach Artikel 356 Absatz 2 zuständige staatliche Gericht um Mitwirkung ersuchen. Mit Zustimmung des Schiedsgerichts kann dies auch eine Partei tun.

3 Die Mitglieder des Schiedsgerichts können an den Verfahrenshandlungen des staatlichen Gerichts teilnehmen und Fragen stellen.

Art. 184 IPRG

3. Beweisaufnahme

1 Das Schiedsgericht nimmt die Beweise selber ab.

2 Ist für die Durchführung des Beweisverfahrens staatliche Rechtshilfe erforderlich, so kann das Schiedsgericht oder eine Partei mit Zustimmung des Schiedsgerichtes den staatlichen Richter am Sitz des Schiedsgerichtes um Mitwirkung ersuchen; dieser wendet sein eigenes Recht an.